Autor: klassenkampf

In Kolumbien wurden 2009 erneut 41 GewerkschafterInnen ermordet – Wir halten das für unerträglich!
Gewerkschaften, die diesen Namen verdienen, sind weltweit Opfer von Repression und Gewalt. Besonders krass ist dies in Kolumbien. Die Zahl der ermordeten Menschen, die sich für ihre sozialen und politischen Rechte engagierten, geht in die Tausende. Besonders im Fadenkreuz von Armee und Paramilitärs stehen aktive GewerkschafterInnen.
Solidaritätsaktion | 24. April 2010 | 12 Uhr | Wittenbergplatz (am Brunnen an der KaDeWe-Seite)
„Solidarität mit Gewerkschaftern in Kolumbien“ weiterlesen

Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai auf der DGB-Demonstration am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Mit dem Block wollen wir auf der Demonstration gemeinsam unsere Perspektiven zum Ausdruck bringen. Wir sind KollegInnen, Gewerkschaftsmitglieder, Nichtmitglieder, Prekäre, MigrantInnen, Erwerbslose, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierende, die Kritik haben. Kritik an den herrschenden Parteien und am kapitalistischen System, das diese Zustände hervorbringt und an den Gewerkschaftsführungen, die unter anderem den Hartz-Gesetzen und der kriegerischen Außenpolitik keinen ernsthaften Widerstand entgegengesetzt haben. Mit der Sicherung des „Standortes“ wurde jede Verschlechterung begründet, die uns in den letzten Jahren zugemutet wurde. Diese Standortlogik wird von großen Teilen der Gewerkschafts- und Betriebsratsspitzen verfolgt. Statt Standortlogik und Sozialpartnerschaft setzen wir uns ein für Klassenkampf von unten und internationale Solidarität.
Kämpfen wir für eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Gegen Leiharbeit und Niedriglohn! Nehmen wir uns das politische Streikrecht! Erkämpfen wir uns die Kontrolle über die Produktionsmittel! Für eine Welt ohne Krise, Krieg und Kapitalismus!

9 Uhr | Klassenkämpferischer Block | Aufruf 1 | Aufruf 2 | Flyer
DGB-Demonstration | Wittenbergplatz

Mittags | Naziaufmarsch blockieren! | Website
Verhinderung des Naziaufmarsches in Berlin

18 Uhr | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | Website
Kottbusser Tor | „Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!“

Die Beschäftigten der bis dahin staatlichen Tabakindustrie in der Türkei haben mehr als 80 Tage gestreikt gegen das Vorhaben der Regierung, landesweit 40 Produktionsstätten zu schließen. Nach den Regierungsplänen sollen sie in Betrieben in anderen Städten eingesetzt werden. Dort aber ist die Beschäftigung nur auf zehn Monate befristet. Gleichzeitig verlieren sie ihren Status als Staatsangestellte mit Kündigungsschutz. Massive Entgeltkürzungen und der Verlust von tariflichen und sozialen Rechten ist die Folge. Die Kollegen zelteten bei eiskaltem Wetter auf den Straßen von Ankara. Trotz des massiver Einsätze der Polizei mit Wasserwerfern und Pfefferspray, auch gegen solidarische Bürger in Ankara, haben die ArbeiterInnen von TEKEL nun vor Gericht einen Teilerfolg erzielt. Dieser Arbeitskampf in der Türkei ist beispielhaft: Überall in der Welt werden Kolleginnen und Kollegen mit den negativen Folgen der Privatisierung konfrontiert. In Berlin wurden alleine auf Grund von Privatisierung über 50 000 Arbeitsplätze vernichtet. Eigenbetriebe der Stadt wie BEWAG und die GASAG wurden privatisiert. Die BSR, die BVG und die Wasserbetriebe (BWB) wurde teilprivatisiert. Wohnungsgesellschaften, und Sparkassen wurden verkauft. Das ist der Grund dafür dass der Kampf um TEKEL auch international unterstützt wird. In Berlin haben Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ein Solidaritätskomitee gebildet. Delegationen aus Deutschland haben die Kolleginnen und Kollegen in Ankara besucht und an den Protestaktionen teilgenommen. Aus den Geprächen dort bringen sie viele positive Eindrücke mit. Es wird ein kurzer Film über den Streik gezeigt und es gibt Berichte aus Ankara der Kollegen Erdogan Kaya (ver.di) und Mustafa Yeni, (IG Metall), Stephan Heins, (ver.di, Hafenarbeiter) Mitglied einer Bremer Delegation

15. April 2010 | 17 Uhr | IG Metall Haus, Großer Saal, 5. Stock | Alte-Jakob-Str. 149 | 10969 Berlin

Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am 28. Februar 2010 in Berlin aus Solidarität mit dem Arbeitskampf der Tekel-ArbeiterInnen in der Türkei vom Hermannplatz zum Kottbusser Tor. Das Berliner Solidaritätskomitee mit den Tekel-Arbeitern hatte zum Protest aufgerufen.
Die Lage in der Türkei spitzt sich zu. Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat den Widerstand der Tekel-Arbeiter als illegal bezeichnet und die polizeiliche Räumung des Protestcamps rund um die Gewerkschaftszentrale von Türk-Is in der Innenstadt von Ankara angekündigt.
Wenn es zu Polizeiübergriffen gegen die Tekel-Arbeiter kommen sollte, ruft das Berliner Solidaritätskomitee zu einer Protestkundgebung am Kottbusser Tor am selben Tag um 17 Uhr auf.

„Solidaritätsdemo mit Tekel-Kampf in Berlin“ weiterlesen

28. Februar 2010: Demonstration zur Solidarität mit den Tekel-Arbeiterinnen und Arbeitern in der Türkei!
Seit Mitte Dezember kämpfen 12 000 Beschäftigte des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel gegen ihre Entlassung aufgrund vorangegangener Privatisierungen. Die islamisch-konservative AKP-Regierung bietet den Betroffenen lediglich den sogenannten 4C-Status mit drastischen Lohneinbußen, ohne Kündigungsschutz und ohne Recht auf Gewerkschaftsmitgliedschaft an. Die Arbeiter nennen 4C ein Versklavungsgesetz und fordern echte Arbeitsplätze ohne Lohnverlust.

Längst ist der Tekel-Streik in der Türkei zu einem Fokus für alle unter der neoliberalen Regierungspolitik leidenden Menschen geworden. Anfang Februar gab es einen landesweiten Solidaritätsstreik. Und am vergangenen Wochenende besuchten 30 000 Arbeiterinnen und Arbeiter aus dem ganzen Land die rund um die Gewerkschaftszentrale in Ankara campierenden Tekel-Beschäftigten, um ihnen ihre Solidarität zu beweisen.

Es Lebe unser Tekel-Widerstand! Es Lebe die Klassensolidarität!
Sonntag 28. Februar 14 Uhr: Demonstration vom Hermannplatz zum Kottbusser Tor
„Weltweiter Aktionstag zur Unterstützung der Tekel-Beschäftigten“ weiterlesen

Die Gruppe „Alternative“ bei Daimler Sindelfingen bittet um Solidarität, weil ihnen ein Ausschlussverfahren aus der IG Metall droht. Das erste Mal in Sindelfingen haben 11 Kandidatinnen und Kandidaten eigenständig die Liste „Alternative“ gebildet. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden am 22. Februar alle Kollegen und Kolleginnen, die auf der Liste der “Alternative“ kandidieren, mit einem Ausschlussverfahren konfrontiert.

Schreibt Protestmails an die Verwaltungsstelle der IG Metall in Stuttgart, noch bevor der Ortsvorstand diesen falschen Weg geht: An den 1. Bevollmächtigten der IG Metall Stuttgart Hans Bauer, an die Ortsverwaltung der IG Metall Stuttgart sowie bitte an die Alternative, damit sie den Protest verfolgen können: johann.baur@igmetall.de, stuttgart@igmetall.de, alternativesifi@live.de

„Ausschlussverfahren aus der IG-Metall droht“ weiterlesen

Über 100 Personen beteiligten sich an der Soli-Kundgebung mit den Tekel-Beschäftigten am 3. Februar 2010 am Kottbusser Tor in Berlin. Auch am kommenden Mittwoch wird es wieder um 17 Uhr eine Kundgebung am Kottbusser Tor geben. Kommt zahlreich und zeigt eure Solidarität mit dem Kampf der Tekel-Beschäftigten gegen Privatisierung und Entlassungen.

Kundgebung | Mittwoch, 17.02. | Berlin | Kottbusser Tor | 17 Uhr
„Solidarität mit Tekel-Beschäftigten geht weiter“ weiterlesen

Seit Mitte Dezember kämpfen 12 000 Beschäftigte des staatlichen Tabak-Monopols Tekel in der Türkei gegen ihre Entlassung. Nach dem Verkauf von Tekel an British-American-Tobacco im Jahr 2006 will die islamisch-konservative AKP-Regierung von Ministerpräsident Erdogan 2010 alle noch in staatlicher Hand befindlichen Tekel-Lagerstätten schließen. Damit droht rund 12000 Arbeitern der Verlust ihres Arbeitsplatzes oder die Überführung in eine 11-monatliche Kurzarbeit mit massiven Lohneinbußen und dem Verlust aller erworbenen sozialen Rechte. Am Mittwoch, 3. Februar 2010, 17 Uhr, findet am Kottbusser Tor eine Solidaritätskundgebung mit den TEKEL-Arbeitern statt.

3. Februar | 17 Uhr | Kottbusser Tor | Berlin
„Solidarität mit den Tekel-Beschäftigten – Kundgebung in Berlin“ weiterlesen

Am Freitag, 5. Februar um 9 Uhr muss das Berufungsgericht in Amiens das Urteil über die sechs ArbeiterInnen von Continental Clairoix fällen, die in erster Instanz vom Gericht in Compiègne verurteilt worden sind. Die sechs Kollegen wurden zu 2 bis 5 monatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt, weil sie angeblich einen „hohen Sachschaden“ in einer Unterpräfektur in Compèigne angerichtet haben sollen. Gegen diese Verurteilung haben sie beim Berufungsgericht in Amiens Berufung eingelegt.
„Freispruch für die sechs Conti-ArbeiterInnen“ weiterlesen

Chaos bei der S-Bahn: Züge fallen wochenlang aus, Gedränge auf dem Bahnsteig, volle U-Bahnen und Staus auf Berlins Straßen. Wie konnte es dazu kommen? Der Grund: Die Berliner S-Bahn (eine 100% Tochter der Deutschen Bahn AG) muss bei Material und Wartungspersonal sparen, um mehr Gewinn an den Mutterkonzern abzuliefern. Systematisch hat die Deutsche Bahn AG in den letzten Jahren immer mehr Geld aus der S-Bahn gezogen – auf Kosten von Qualität und Sicherheit. Hintergrund: Der Bahn-Konzern will an die Börse und dafür muss die Rendite stimmen. Profitabel würde der Bahn-Börsengang in erster Linie für die sogenannten „Investoren“. Also die künftigen Anteilseigner der dann börsennotierten Bahn AG. Sie würden künftig die Gewinne des Unternehmens einstreichen. Für Mitarbeiter und Bahn-Reisende dagegen würde sich vieles weiter verschlechtern.

Ein Aktionsbündnis Nahverkehr hat sich angesichts der desolaten Situation der S-Bahn gegründet. Dieses Bündnis besteht aus MitarbeiterInnen und Fahrgästen der S-Bahn. Es hat sich zum Ziel gesetzt, Fahrgäste und Beschäftigte zusammenzubringen und gegen das Kaputtsparen der S-Bahn zu mobilisieren.

Kundgebung | 30. Januar | 13 Uhr | Ostkreuz

Aktionsbündnis Nahverkehr: http://www.netzwerkit.de/projekte/aktionsbuendnis-nahverkehr

Nächste Treffen des Aktionsbündnis Nahverkehr: 05. und 19. Februar
Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin, Zeit: 18 Uhr, weitere Infos unter: buendnis@gmx.net

„Kundgebung gegen Chaos bei S-Bahn“ weiterlesen