Autor: klassenkampf

Emmely hat vor dem Bundesarbeitsgericht am 10. Juni 2010 gewonnen. Die Kassierin, welche wegen gewerkschaftlicher Aktivitäten vom damaligen Arbeitgeber Kaiser’s fristlos entlassen wurde, wurde in Deutschland und darüberhinaus wegen der Bagatellkündigung bekannt. Ein Solikomitee hat ihren Kampf mit verschiedenen Aktionen unterstützt. Das Urteil kann auch anderen Betroffenen Mut machen, sich zu wehren.

Unter dem Vorwand, einen Pfandbon im Wert von 1,30 Euro falsch abgerechnet zu haben, wird der Kassiererin Emmely nach 31jähriger Tätigkeit gekündigt. Die Arbeitsgerichte bestätigten die Entlassung der aktiven Gewerkschafterin. Am 10. Juni wird sich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt mit dem Fall befassen. Am gleichen Tag verhandelt das Berliner Kammergericht über das Verbot der anarchosyndikalistischen Freien ArbeiterInnen Union (FAU), die mit den Beschäftigten des Kino Babylon-Mitte gegen prekäre Arbeitsverhältnisse kämpfte. Mit der Kundgebung wollen wir mit Emmely und den FAU-AktivistInnen unsere Solidarität ausdrücken. Wir wollen gleichzeitig den Emmelys dieser Welt den Rücken stärken, die sich gegen Billiglohn und Arbeitshetze wehren, nicht gegen ihre KollegInnen ausspielen lassen, sondern solidarisch gegen die kapitalistischen Zumutungen im Betrieb, den Jobcentern, den Unis und den Schulen kämpfen. Außerdem mobilisieren wir mit der Kundgebung für die bundesweite Antikrisendemonstration am 12. Juni, um 12 Uhr, Rotes Rathaus.

10. Juni 2010, 18h: Kundgebung vor dem Kaisers Supermarkt Warschauer Str/Revalerstr, S-Bhf. Warschauerstr., Friedrichshain

VerfasserInnen des Aufrufs:
internationale KommunistInnen – interkomm.tk

Die Kundgebung wird unterstützt von:
Komitee „Solidarität mit Emmely“ – emmely.org
FAU Berlin – fau.org/berlin
Klassenkampfblock – klassenkampfblock.blogsport.de

Gegen Untersuchungsverfahren und Maulkörbe!
Gegen KollegInnen aus den Daimler-Standorten in Berlin, Kassel und Sindelfingen wurden Untersuchungsverfahren durch die zuständigen Ortsvorstände der IG Metall eingeleitet. Den Betroffenen drohen der Entzug ihrer gewerkschaftlichen Funktionen und der Ausschluss aus der Gewerkschaft. Die IGM-Satzung verbietet ihnen, Stellung zu nehmen und sich öffentlich zu verteidigen. Das kann zum sofortigen Rausschmiss ohne jegliche Untersuchung führen. Betriebsräte, Vertrauensleute und Gewerkschaftsmitglieder aus Berliner Betrieben haben sich deshalb zusammengefunden. Wir werden nicht hinnehmen, dass die notwendige Debatte über unsere gewerkschaftliche Interessenvertretung mit Hilfe der Satzung eingeschränkt oder unterbunden werden soll.

Veranstaltung: 29. Mai 2010 um 18.00 Uhr
Münzenberg-Saal · ND-Gebäude

Ort: Franz-Mehring-Platz 1 · 10243 Berlin · Nähe Ostbahnhof

Es informieren und diskutieren:
Tom Adler (BR-Mitglied Daimler Untertürkheim)
Hakan Göggöz (BR-Mitglied Daimler Berlin)
Felix Weitenhagen (BR-Mitglied, Siemens Schaltwerk Berlin)
Rolf Becker (ver.di-Mitglied, Hamburg)
Eckart Spoo (ver.di-Mitglied, Herausgeber „Ossietzky“)
„Wie steht es um die innergewerkschaftliche Demokratie und die Handlungsfähigkeit der Gewerkschaften?“ weiterlesen

Griechenland ist überall! Von Portugal bis Lettland, von Irland bis Griechenland erleben wir einen massiven Angriff auf die Bevölkerung. Löhne und Renten werden gekürzt. Ärztinnen und Ärzte, Lehrerinnen und Lehrer werden entlassen, Schulen und Krankenhäuser geschlossen. Die zweite Phase der Krise hat begonnen. Wir sind alle Griechen und Griechinnen! Das Gebot der Stunde ist europäische Solidarität! Nicht die als faul verleumdeten griechischen Arbeiterinnen und Arbeiter sind schuld an der Krise, sondern ein System, in dem nicht für die Bedürfnisse der Menschen, sondern für Profit produziert wird. Die Krise heißt Kapitalismus. Das „Rettungspaket“ aus Steuergeldern wird vor allem die Gewinne der Gläubigerbanken garantieren. Das Spardiktat von IWF und EU verschärft die Krise in Griechenland, weil diejenigen die Krise bezahlen sollen, die für diese nicht verantwortlich sind und die ohnedies die Lasten tragen. Zugleich soll damit auch hier der Boden für weitere Entlassungen, Kürzungen und Privatisierungen vorbereitet werden, während die Profite der Banken und Konzerne gesichert werden.

Demonstration und Kundgebung | Mittwoch, 19. Mai 2010 | 18 Uhr
Vom Finanzministerium (Wilhelmstraße/Ecke Leipzigerstraße) zur EU-Vertretung (Pariser Platz)

„Von Athen bis Berlin: Banken und Konzerne sollen zahlen!“ weiterlesen

Lediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd. (Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat. Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedgefonds schon wieder die Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland spekuliert. Kein einziges Gesetz zur Regulierung des Finanzsektors, zur Schließung von Steueroasen oder dem Verbot von hochriskanten Finanzspekulationen wurde verabschiedet. Die Verluste wurden sozialisiert, und die Gewinne können wieder privat angehäuft werden. Die nächste Spekulationsblase baut sich bereits auf. Kommt zur Demonstration unter dem Motto: Wir zahlen nicht für eure Krise! Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!

Samstag | 12. Juni 2010
Berlin | Rotes Rathaus | 12 Uhr
Stuttgart | Innenstadt | 11 Uhr

„Demonstration: Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!“ weiterlesen

Die DGB-Demonstration in Berlin startete am Wittenbergplatz mit etwa 3000 TeilnehmerInnen. Der klassenkämpferische Block mit etwa 500 TeilnehmerInnen lief hinter der GEW am Ende der Demonstration. Im Unterschied zu letztem Jahr hatte das Vorbereitungskomitee des DGB einen Lautsprecherwagen des klassenkämpferischen Blockes genehmigt. Dieses Jahr hatte auch die junge GEW den Block unterstützt. Vom Lauti wurde in kurzen Redebeiträgen die Abschaffung der Leiharbeit gefordert und der durch die Einführung von Hartz IV geschaffene, große Niedriglohnsektor thematisiert. Es wurde die Abschaffung von Hartz IV gefordert und für eine repressionsfreie Grundsicherung eingetreten, damit Erwerbslose nicht mehr zur Aufnahme der miesesten Jobs weit unterhalb bestehender Tarifverträge gezwungen werden können. Außerdem wurde gesagt, dass ein erfolgreicher Kampf gegen Staat und Kapital nur geführt werden kann, wenn wir uns nicht auf deren Logik einlassen, weder auf Standortpolitik noch auf Sozialpartnerschaft. Der Kampf gegen den Kapitalismus muss gemeinsam organisiert werden: im Betrieb, in der Schule und auf der Straße. Die Perspektive ist eine Gesellschaft, in der die Produktion den menschlichen Bedürfnissen dient und nicht dem Profit.
„Bericht vom 1. Mai 2010 mit Fotos“ weiterlesen

In der Berliner IG Metall soll ein Untersuchungsverfahren gegen die Kandidaten der »Alternative« im Daimler-Werk Marienfelde eingeleitet werden. Die in der Gruppe »Alternative« zusammengeschlossenen Kritiker der Betriebsratspolitik – viele von ihnen langjährige Mitglieder und Funktionäre der IG Metall – hatten bei der Wahl zur Beschäftigtenvertretung auf einer eigenen Liste kandidiert. 526 Kolleginnen und Kollegen haben der Alternative ihr Vertrauen geschenkt. Ein Viertel haben sich für eine kämpferische Linie entschieden. Die Alternative konnte ihre Betriebsräte von drei auf fünf steigern. Am kommenden Dienstag will der Berliner Ortsvorstand formell über die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens entscheiden. Ein Solidaritätskreis Berliner Gewerkschafter sowie linker Betriebsräte aus verschiedenen Daimler-Standorten hat sich gegruendet, um gegen den drohenden Ausschluss zu protestieren. Es werden Unterschriften gesammelt und Flugblätter verteilt. Auch bei anderen Daimler-Standorten wehren sich KollegInnen gegen drohende Ausschlüsse, so in Sindelfingen und Kassel. In einer Resolution, für die bundesweit Unterzeichner gesucht werden sollen, heißt es: Das Ausgrenzen von Positionen und Strömungen (…) verhindert die aktive Einbeziehung der Kollegen, schwächt die Mobilisierungsfähigkeit und die Durchsetzungskraft der IG Metall. Deshalb fordern wir die sofortige Einstellung der Ausschlußverfahren!

Heraus zum 1. Mai 2010 – Klassenkampf statt Standortlogik
Unternehmer und Bundesregierung nutzen die Krise, um das ohnehin niedrige Niveau von Löhnen und sozialen Leistungen noch stärker abzusenken. Quer durch alle Branchen und Bereiche wurden und werden „Bündnisse für Arbeit“ geschmiedet. Ihnen fielen nicht nur Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie die bisherigen Löhne zum Opfer, sondern auch einigermaßen sozial geregelte Arbeitszeiten. Im Interesse der „Standortsicherung“ haben viele Unternehmensleitungen mit ihren Betriebsräten entsprechende Absenkungsvereinbarungen abgeschlossen. Erleichtert wurde dies durch die zahlreichen Öffnungsklauseln in den Flächentarifen, die von den Gewerkschaften unterzeichnet wurden. Alte gewerkschaftliche Erfahrungen und Erkenntnisse scheinen keine Bedeutung mehr zu haben.
„Aufruf zum klassenkämpferischen Block“ weiterlesen

Klassenkampf statt Standortlogik – Für eine Welt ohne Krise, Krieg und Kapitalismus

Die Wurzel des 1. Mai liegt in den Kämpfen der Lohnabhängigen am Ende des 19. Jahrhunderts. Lohnabhängige wehrten sich weltweit gegen ihre miserablen Lebens- und Arbeitsbedingungen. Sie kämpften für ihre sozialen und politischen Rechte, für den Achtstundentag und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
„Aufruf an linke AktivistInnen zum 1. Mai“ weiterlesen

Die Vorbereitung für den diesjährigen 1. Mai laufen auf Hochtouren. Zur Mobilisierung zum klassenkämpferischen Block gibt es ein Plakat, Aufrufe und Flyer.
Material könnt ihr kostenlos bestellen unter: klassenkampfblock@gmx.net. Beteiligt Euch an der Mobilisierung und bringt Euch mit Euren Ideen ein.
„Mobilisierungsmaterial zum 1. Mai 2010“ weiterlesen