Spaltung überwinden – Zusammen kämpfen – Klassenkampf organisieren
Wir rufen dazu auf, sich bei der Gewerkschaftsdemonstration und bei der revolutionären 1. Mai-Demonstration am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Wir wollen mit unserem klassenkämpferischen Block versuchen, die Trennung zwischen den Auseinandersetzungen in den Betrieben und auf dem Arbeitsamt, und den anderen politischen Kämpfen zu überwinden. Der klassenkämpferische Block wird von linken Gruppen, GewerkschaftsaktivistInnen und Einzelpersonen getragen, die im Betrieb, bei Initiativen gegen Hartz-IV und verschiedenen anderen politischen Kämpfen wie der Anti-Kriegsbewegung aktiv sind. Auf der DGB-Demonstration am 1. Mai wollen wir Kämpfe von BasisaktivistInnen thematisieren, die sich gegen die zunehmende Verschlechterung am Arbeitsplatz zur Wehr setzen und beispielsweise gegen die Angriffe auf das Streikrecht, gegen miserable Arbeitsbedingungen oder Entlassungen aktiv sind.
9 Uhr | Klassenkämpferischer Block | Aufruf | | Massenzeitung | DGB-Demonstration | Wittenbergplatz
18 Uhr | Revolutionäre 1. Mai-Demonstration | Website | Kottbusser Tor | „Heraus zum revolutionären 1. Mai – Für die soziale Revolution weltweit“
Spaltung überwinden – Zusammen kämpfen – Klassenkampf organisieren
Seit inzwischen über zwei Jahren herrscht bei der Berliner S-Bahn Chaos: Viele Züge sind aufgrund von Wartungsmängeln nicht einsatzfähig, es herrscht ein dauerhafter Notfahrplan, und zeitweise können ganze S-Bahn-Linien nicht mehr bedient werden. Für die Fahrgäste bedeutet dies oft lange Wartezeiten und überfüllte Züge, aber auch die MitarbeiterInnen der S-Bahn stehen unter einem enormen Druck. Nun wird als angebliche Lösung vorgeschlagen, die Linien auszuschreiben und von unterschiedlichen privaten Anbietern betreiben zu lassen. Wir wollen mit VertreterInnen des S-Bahn-Betriebsrats, der Fahrgastverbände und von Bahn für Alle Lösungsmöglichkeiten diskutieren und entscheiden, wie wir gemeinsam weiter aktiv werden wollen. Alle, die an dem Thema interessiert sind und insbesondere mit uns aktiv werden wollen, sind herzlich eingeladen.
Am 26.10. morgens um ca 7.30 Uhr kommt der Sonderzug mit 600 Stuttgart 21-GegnerInnen in die Hauptstadt. Einen ganzen Tag lang ziehen sie mit Musik, Kultur, Kabarett und Infos durch die Stadt, um Merkel & Co den Marsch zu blasen und die BerlinerInnen über ihren Widerstand gegen Stuttgart 21 zu informieren.
In Deutschland und Europa werden Sparpakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und Konzerne sollen wir zahlen -und nicht die Verursacher der Krise. Die sprechen inzwischen davon, dass die Krise vorbei sei, dabei wird der derzeitige „Aufschwung“ bei uns nicht ankommen. Die Bundesregierung will im Herbst 2010 ein Sparpaket verabschieden, das vor allem Einsparungenim sozialen Bereich vorsieht. Über 30 Milliarden Euro sollen bei denjenigen gekürzt werden, die sich am schlechtesten wehren können und am wenigsten besitzen. Pflichtleistungen der Jobcenter sollen zu Ermessensleistungen werden. ALG-II-EmpfängerInnen sollen kein Elterngeld und WohngeldempfängerInnen keinen Heizkostenzuschuss mehr erhalten, Zuschläge beim Übergang von ALG I zu ALG II gestrichen werden. In der Gesundheitspolitik plant die Bundesregierung den Einstieg in die Kopfpauschale. Aus diesen Gründen ruft das Berliner Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“ zusammen mit vielen Gewerkschaften, Sozialverbänden und Sozialbündnissen zur Beteiligung am europaweiten Aktionstag am 29. September 2010 auf. In vielen europäischen Städten werden an diesem Tag Demonstrationen stattfinden. In Griechenland und Spanien wird es Generalstreiks geben.