Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai auf der DGB-Demonstration am klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Mit dem Block wollen wir auf der Demonstration gemeinsam unsere Perspektiven zum Ausdruck bringen. Wir sind KollegInnen, Gewerkschaftsmitglieder, Nichtmitglieder, Prekäre, MigrantInnen, Erwerbslose, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierende, die Kritik haben. Kritik an den herrschenden Parteien und am kapitalistischen System, das diese Zustände hervorbringt und an den Gewerkschaftsführungen, die unter anderem den Hartz-Gesetzen und der kriegerischen Außenpolitik keinen ernsthaften Widerstand entgegengesetzt haben. Mit der Sicherung des „Standortes“ wurde jede Verschlechterung begründet, die uns in den letzten Jahren zugemutet wurde. Diese Standortlogik wird von großen Teilen der Gewerkschafts- und Betriebsratsspitzen verfolgt. Statt Standortlogik und Sozialpartnerschaft setzen wir uns ein für Klassenkampf von unten und internationale Solidarität.
Kämpfen wir für eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Gegen Leiharbeit und Niedriglohn! Nehmen wir uns das politische Streikrecht! Erkämpfen wir uns die Kontrolle über die Produktionsmittel! Für eine Welt ohne Krise, Krieg und Kapitalismus!
9 Uhr | Klassenkämpferischer Block | Aufruf 1 | Aufruf 2 | Flyer
DGB-Demonstration | Wittenbergplatz
Mittags | Naziaufmarsch blockieren! | Website
Verhinderung des Naziaufmarsches in Berlin
18 Uhr | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | Website
Kottbusser Tor | „Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!“
Die Beschäftigten der bis dahin staatlichen Tabakindustrie in der Türkei haben mehr als 80 Tage gestreikt gegen das Vorhaben der Regierung, landesweit 40 Produktionsstätten zu schließen. Nach den Regierungsplänen sollen sie in Betrieben in anderen Städten eingesetzt werden. Dort aber ist die Beschäftigung nur auf zehn Monate befristet. Gleichzeitig verlieren sie ihren Status als Staatsangestellte mit Kündigungsschutz. Massive Entgeltkürzungen und der Verlust von tariflichen und sozialen Rechten ist die Folge. Die Kollegen zelteten bei eiskaltem Wetter auf den Straßen von Ankara. Trotz des massiver Einsätze der Polizei mit Wasserwerfern und Pfefferspray, auch gegen solidarische Bürger in Ankara, haben die ArbeiterInnen von TEKEL nun vor Gericht einen Teilerfolg erzielt. Dieser Arbeitskampf in der Türkei ist beispielhaft: Überall in der Welt werden Kolleginnen und Kollegen mit den negativen Folgen der Privatisierung konfrontiert. In Berlin wurden alleine auf Grund von Privatisierung über 50 000 Arbeitsplätze vernichtet. Eigenbetriebe der Stadt wie BEWAG und die GASAG wurden privatisiert. Die BSR, die BVG und die Wasserbetriebe (BWB) wurde teilprivatisiert. Wohnungsgesellschaften, und Sparkassen wurden verkauft. Das ist der Grund dafür dass der Kampf um TEKEL auch international unterstützt wird. In Berlin haben Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ein Solidaritätskomitee gebildet. Delegationen aus Deutschland haben die Kolleginnen und Kollegen in Ankara besucht und an den Protestaktionen teilgenommen. Aus den Geprächen dort bringen sie viele positive Eindrücke mit. Es wird ein kurzer Film über den Streik gezeigt und es gibt Berichte aus Ankara der Kollegen Erdogan Kaya (ver.di) und Mustafa Yeni, (IG Metall), Stephan Heins, (ver.di, Hafenarbeiter) Mitglied einer Bremer Delegation
Mehrere Hundert Menschen demonstrierten am 28. Februar 2010 in Berlin aus Solidarität mit dem Arbeitskampf der Tekel-ArbeiterInnen in der Türkei vom Hermannplatz zum Kottbusser Tor. Das Berliner Solidaritätskomitee mit den Tekel-Arbeitern hatte zum Protest aufgerufen.