Monat: September 2011

Am 23. September findet in Fukushima eine japanweite Demonstration von LehrerInnen gegen Atomkraft statt. Außerdem wollen sie eine klassenkämpferische Arbeiterbewegung in Japan aufbauen und stärken. Wir dokumentieren an dieser Stelle ihren Aufruf auf englisch und haben als klassenkämpferischer Block eine Solidaritäts-Grußbotschaft an die Demonstration verfasst, die wir ebenfals weiter unten dokumentieren.
Aufruf zur Demonstration:

Abolish all nuclear plants immediately!
Build unity and solidarity to protect lives and future of our children!
Revitalize the Japan Teachers Union to get back militant action agenda!
Get together in Fukushima and build up a nationwide network of teachers’ unions to fight against neo-liberalism!

September 23 Nationwide Education Workers’ Rally in Fukushima
„Demonstration von LehrerInnen am 23.9. in Fukushima“ weiterlesen

Die CFM wurde 2006 als Tochtergesellschaft aus der Charité ausgegliedert. Sie ist für die Bereiche Technik, OP-Sterilisation, Transporte, Reinigung, Küche etc. verantwortlich. 51 Prozent gehören dem Land Berlin. Der Rest wurde an private Investoren wie Dussmann, Hellmann und Vamed verkauft. Stundenlöhne von 6,53 Euro sind keine Seltenheit, Leiharbeiter werden eingesetzt, befristete Arbeitsverträge sind an der Tagesordnung. Bei der CFM gibt es keinen Tarifvertrag und der Senat ist mitverantwortlich dafür. Die Tarifkommissionen brachen die Gespräche ab, da das Angebot lediglich Zusagen für wenige KollegInnen beinhaltete und viele von Verbesserungen ausschloß. Selbst die Verbesserungen sind bei genauerem Hinsehen nur Schein und unterscheiden in den Leistungsbereichen zwischen einzelnen MitarbeiterInnen. Am 7. September endete die Urabstimmung der CFM-KollegInnen mit einem Ergebnis von 98.66 Prozent für Streik bei den ver.di-Mitgliedern und 96 Prozent für Streik bei den Mitglieder der GKL/dbb. Am Montag, den 12. September um 5 Uhr früh begann der Ausstand an allen drei Campi der Charité in Berlin. Circa 200 Kolleginnen legten die Arbeit nieder und begannen für einen Tarifvertrag zu streiken.

Aktuelle Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten beim Solidaritätskomitee CFM

Viele Beschäftigte im Handel sind mit Dumpinglohn, langen Arbeitszeiten und schlechten Arbeitsbedingungen konfrontiert. Wir machen einen konkreten Fall in Berlin-Friedrichshain öffentlich, wo sich ein Kollege gegen die Bedingungen gewehrt hat und gekündigt wurde. Aber damit ist sein Widerstand und unsere Unterstützung nicht zu Ende….
Viele Bewohner_innen von Szenekiezen und damit auch viele Linke frequentieren kleine „Spätverkaufläden“, die auch an Sonntagen und fast rund um die Uhr geöffnet haben. Wer so einen Laden um die Ecke hat, gibt zwar etwas mehr Geld aus, muss sich aber um einen gefüllten Kühlschrank keinen Kopf machen. Das ist bequem. Weniger bequem und auch kaum bekannt sind die Arbeitsbedingungen der dort Beschäftigten. Wir möchten hier den Fall unseres Freundes und Kollegen schildern. Dieser dürfte noch nicht einmal die schlechte Trendspitze des Eisbergs informeller Arbeitsverhältnisse im Kleinhandel darstellen, aber umso mehr exemplarisch sein. Unser Kollege arbeitete über zwei Jahre in einem Spätkauf in der Samariterstr. 3 in Berlin Friedrichshain. Er hat eine kaufmännische Ausbildung und bezog als Langzeiterwerbsloser ALG II. Über Bekannte erfuhr er, dass der Inhaber, Herr Saeed, eine Arbeitskraft sucht. Gut, mensch soll sich ja bewerben…
„Gegen Ausbeutung in Spätverkäufen“ weiterlesen

Im Vorfeld der Mieten-Stopp-Demonstration hatten wir als klassenkämpferischer Block eine Stellungnahme zu dem Verbot jeglicher Parteisymbole auf der Demonstration verfasst und an den Vorbereitungskreis gesendet. Wir haben sie vor der Demo jedoch nicht veröffentlicht, um die Mobilisierung nicht zu beinträchtigen. Wir machen sie jetzt im Anschluss öffentlich, da wir glauben, dass es sich bei dieser Frage um grundsätzliche politische Widersprüche handelt, die auch in der Zukunft eine Rolle spielen werden. Im folgenden unser Brief an die OrganisatorInnen der Mieten-Stopp-Demonstration.

Unser Brief an die Vorbereitungsgruppe
„Stellungnahme zum Problem der Parteisymbole“ weiterlesen

Am 3. September beteiligten sich mehrere Tausend Menschen an einer Demonstration gegen steigende Mieten, Verdrängung und Armut. Die Demonstration zog vom Hermannplatz aus durch Neukölln, Alt-Treptow und Kreuzberg zum Oranienplatz. In einigen Kiezen gab es Treffpunkte der BewohnerInnen um gemeinsam zur Demo zu gehen. Viele Schilder mit Straßennamen waren in der Demo zu sehen. Als klassenkämpferischer Block beteilgten wir uns mit einem Transparent „Löhne rauf! Mieten runter! an dem Protest. Die Route führte entlang vieler von Mietsteigerung, Luxussanierung und Verdrängung betroffener Wohngebiete. Die Demo wurde maßgeblich von den in verschiedenen Kiezen verankerten Stadtteilinitiativen organisiert.