Das Bündnis für den klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demo und der Revolutionären 1. Mai-Demo hat eine Pressemitteilung geschrieben, um gegen die Hetze und Diffamierung in den bürgerlichen Medien Stellung zu beziehen und ihre Solidarität mit der Revolutionären 1.-Mai-Demo und insbesondere dem Anmelder der Demo auszudrücken.
Seit Tagen hetzen die bürgerlichen Medien gegen die revolutionäre 1. Mai Demonstration. Die Polizei redet jene Gewaltausbrüche herbei, die sie im Vorjahr selbst herbeiführte. Der Zweck der Übung ist klar: Die bundesweit größte antikapitalistische Demonstration am 1. Mai soll in den Augen der Lohnabhängigen diskreditiert werden – also jener Menschen, die die Kosten von Krieg, Preissteigerungen und wirtschaftlichen Einbrüchen tragen sollen.
In diesem Jahr greifen nicht nur die Polizei, sondern auch bürgerliche Politiker:innen, wie der Neuköllner Bürgermeister Hikel und große Teil der Presse, tief in die Diffamierungskiste. So organisiert der Neuköllner Bürgermeister gleich mehrere Straßenfeste auf der Route der revolutionären 1.-Mai-Demonstration, um diese massiv zu behindern. Zynisch instrumentalisiert er die migrantische Community, die den Rest des Jahres in Neukölln Racial Profiling und anderen Formen der rassistischen Diskriminierung ausgesetzt ist. Am Hermannplatz inszeniert Hikel ein Fest vorgeblich für jene Menschen, die er Immobilienhaien wie Benko ausliefert, die ihrerseits für die Verdrängung der Armen aus dem Bezirk sorgen.
Darüber hinaus tischen die Presse und das politische Establishment einmal mehr die Lüge auf, dass die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration Antisemitismus Raum biete. Das Gegenteil ist der Fall. Dass 2021 palästinensische und jüdische Aktivist:innen Seite an Seite gegen Diskriminierung und Unterdrückung protestierten, war ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus. Die Verleumdung der Demonstration soll jene Stimmen zum Schweigen bringen, die sich mit dem unterdrückten palästinensischen Volk solidarisieren und so unsere Bewegung spalten. Das werden wir nicht zulassen.
Medien wie die BZ und die Bild greifen 2022 besonders tief in die Schmutzkiste. Aus wirklichen oder behaupteten Staatsschutz-Quellen werden dreiste Lügen über den Anmelder der Demonstration fabriziert. Die offene Diffamierung stellt nicht nur einen unverschämten Angriff auf seine Persönlichkeitsrechte dar – sie offenbart auch, wie ernst die Polizei und jene Medien, das Demonstrations- und Versammlungsrecht Tausender am Ersten Mai wirklich nehmen.
Tabea Winter vom Bündnis, erklärt dazu: „Der klassenkämpferische Block solidarisiert sich mit der Revolutionären 1. Mai Demonstration. Die Hetze gegen die Demonstration richtet sich nicht nur gegen die Organisator:innen und Teilnehmenden. Sie ist auch eine Warnung an alle, die sich gegen die Angriffe von Kapital und Staat zur Wehr setzen wollen. Doch wir haben eine Antwort darauf: unsere Solidarität als Klasse, als Arbeiter:innen! Unter dem Motto: ‚Die Reichen sollen zahlen! – Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive!’ beteiligen wir uns als klassenkämpferischer Block deshalb sowohl an der DGB-Demonstration als auch an der revolutionären 1. Mai Demonstration.“
