Im Mai letzten Jahres wurde in der JVA Berlin-Tegel die Gefangenengewerkschaft GG/BO gegründet. Ihr gehören inzwischen über 500 Gefangene in mehr als 30 Knästen an. In den meisten Bundesländern besteht in der Strafhaft Arbeitspflicht bei „Stundenlöhnen“ von ein bis zwei Euro. Das politische Ziel der GG/BO ist es, die volle Gewerkschaftsfreiheit auch hinter Gittern zu erreichen. In ihr organisieren sich Gefangene unabhängig von ihrer Herkunft oder dem Delikt, weswegen sie verurteilt wurden. Die konkreten Schritte sind die Einbeziehung der Gefängnisarbeit in die Rentenversicherungspflicht und die Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde auch in den JVAs.
Trotz klarer gewerkschaftlicher Orientierung wird die GG/BO von den Justizbehörden jedoch nicht als Verhandlungspartner anerkannt. Die JVA-Leitungen greifen gegenüber deren Mitgliedern zu vielfältigen Repressalien. Sie werden damit begründet, dass Gefängnisarbeit nicht freie Lohnarbeit ist. Jedoch findet auch im Knast Wertschöpfung statt, der Staat und private Auftraggeber verdienen daran.
Beim offenen Treffen des Klassenkämpferischen Blocks wollen wir gemeinsam mit dem Bundessprecher der GG/BO, Oliver Rast, darüber diskutieren, wie wir den inhaftierten Kolleginnen und Kollegen den Rücken stärken und die Kämpfe gegen Lohndumping und für gewerkschaftliche Organisierungsfreiheit drinnen und draußen verbinden können.
Ort: Café Commune, Reichenberger Str. 157, Berlin Kreuzberg Zeit: Mo, 15.6.2015, 19 Uhr
Am 1. Mai 2015 beteiligten sich etwa 300 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Am Abend fand vom Spreewaldplatz aus die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit 25 000 bis 30 000 Teilnehmer*innen statt, die Berliner Polizei hat 18 000 Teilnehmer*innen angegeben. Die Demonstration zog durch Neukölln und endete am Lausitzer Platz in Kreuzberg. Die DGB-Demonstration begann um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Platz des 18. März. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich unter dem Motto »Organisieren.Streiken.Besetzen – Basiskämpfe verbinden!« an der Demonstration.