Beim Autokonzern Daimler in Berlin Marienfelde formiert sich innerbetrieblich seit einigen Jahren eine kämpferische gewerkschaftliche Opposition. Vom 15. bis 16. März 2010 finden Betriebsratswahlen in Marienfelde statt. Dort tritt auch die Alternative mit einer eigenen Liste an. Die Mehrheit im Betriebsrat wirft der Alternative nun Spaltung vor und droht sogar mit einem Ausschluss aus der IG Metall. Die KollegInnen der Alternative wollen dem Teil der Belegschaft eine Stimme geben, die sich durch die jetzige Betriebsratsmehrheit nur unzureichend oder nicht mehr vertreten fühlt. Dass ihnen deswegen mit Ausschluss gedroht wird zeigt, dass die Betriebsratsmehrheit nicht die inhaltliche Debatte sucht, sondern mit bürokratischen Maßnahmen auf oppositionelle KollegInnen reagiert. Im folgenden wird ein offener Brief des Forum Betrieb Gewerkschaft und soziale Bewegung sowie ein Artikel aus dem Berliner Anstoß dokumentiert.
Einigung beim Arbeitskampf der Gebäudereiniger
Die Gebäudereinger haben mit ihrem Steik Lohnerhöhungen erreicht. Mehr als 6000 Mitglieder der IG BAU, die zum bundesweiten, unbefristeten Streik aufgerufen hatte, waren in den vergangenen zwei Wochen auf der Straße und haben rund 1000 Gebäude bestreikt. Ziel des Arbeitskampfes waren Lohnerhöhungen von 8,7 Prozent und eine Angleichung der Ost-Gehälter an das Westniveau. 96,7 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Gebäudereiniger hatten sich in einer Urabstimmung für den Streik ausgesprochen. In Berlin wurde unter anderem bei der Technischen Universität, der Freien Universität, im Paul-Löbe-Haus des Bundestages, im Abgeordnetenhaus und bei der Verwaltung der Stadtreinigung gestreikt. Die SchülerInneninitiative „Bildungsblockaden einreißen“ hat eine Soliadresse an die Streikenden verfasst, die wir weiter unten dokumentieren.
Interview mit Klaus Wiesehügel, Bundesvorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) in der jungen welt
http://www.jungewelt.de/2009/10-30/049.php
Pressemitteilung der IG BAU:
Frankfurt am Main, 29. Oktober 2009
Nach über einer Woche Streik haben sich die Arbeitgeber des
Gebäudereiniger-Handwerks mit der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) auf
einen neuen Tarifvertrag über zwei Jahre geeinigt.
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Audio-Mitschnitt der Septemberstreikveranstaltung
Am 3. und 4. Oktober 2009 fanden in Berlin eine Veranstaltung zur „wilden“ Streikwelle in der BRD vor 40 Jahren und Workshops zu den Themen klassenkämpferische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, oppositionelle Betriebsgruppen und außerbetriebliche Interventionsmöglichkeiten statt. Zu den Septemberstreiks sprachen Peter Birke (Historiker aus Hamburg und Autor des Buches „Wilde Streiks im Wirtschaftswunder“), Bonno Schütter (oppositionelle Betriebsrat und 1969 aktiv beim Streik in der Klöckner-Hütte in Bremen) und Peter Bach (1973 beteiligt am Streik bei Ford). Die Beiträge der Referenten sowie eine Zusammenfassung der Workshops wurden aufgezeichnet und sind hier dokumentiert.
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Arbeitskampf auf eigene Faust – 40 Jahre „Septemberstreiks“
Unter dem Motto „Betriebskämpfe, Gewerkschaften, spontane Streiks – Arbeitskampf auf eigene Faust“ wird es am 3. und 4. Oktober eine Veranstaltung und Workshops geben. Anlass ist der 40. Jahrestag der Septemberstreiks, der „wilden“ Streikwelle 1969 in der BRD. Bei der Veranstaltung und den Workshops soll es nicht nur um die Vermittlung vergangener Kämpfe gehen, sondern auch um eine Debatte über die heutigen Ausgangsbedingungen für betriebliche Konflikte.
Veranstaltung | 3. Oktober | 16 Uhr | Mediengalerie (Dudenstr. 10)
Workshops | 4. Oktober | 11 Uhr | Havemann-Saal (Greifswalder 4)
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Aktionstag zu Emmely am 10. Oktober
Aktionstag „Emmely ist überall“. Am 10. Oktober 2009 findet ein bundesweiter, dezentraler Aktionstag zur Unterstützung von Emmely statt. Emmely wurde bei Kaisers wegen angeblich unterschlagener Pfandbons im Wert von 1,30 Euro gekündigt. Beim Aktionstag in Berlin wird es Berichte, Sketche und Musik zu diesem Geschehen geben, außerdem wird von ähnlichen Auseinandersetzungen aus Berlin und anderswo berichtet. Weitere Informationen: www.labournet.de/branchen/dienstleistung/eh/kaisers.html
Aktionstag | 10. Oktober 2009 | Rosa-Luxemburg-Platz (Mitte) | 14 Uhr
Video-Kundgebung zu Arbeitskämpfen in Berlin
Etwa 120 Personen beteiligten sich an einer Video-Kundgebung zu internationalen Arbeitskämpfen in Berlin-Neukölln, die im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages „Wir zahlen nicht für eure Krise“ stattgefunden hat. Video-Clips wurden unter anderem zu Arbeitskämpfen in Italien, Frankreich und der BRD gezeigt.
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Die Krise heißt Kapitalismus
Am Donnerstag, den 17. September findet ein Aktionstag gegen die Krisenlösungen des Kapitals und für eine Perspektive jenseits von Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung statt. Bundesweit wird es an diesem Tag zahlreiche dezentrale Protestaktionen geben. In Berlin sind verschiedene Aktionen in Planung. Am Abend wird es außerdem eine Video-Kundgebung zu den aktuellen internationalen Arbeitskämpfen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen geben. Bei der Kundgebung werden kurze Video-Clips zu Arbeitskämpfen unter anderem in der BRD, Italien und Frankreich gezeigt und es wird über die Kämpfe der ArbeiterInnen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen informiert.
Informationen zum Aktionstag unter: www.kapitalismuskrise.org
Video-Kundgebung | 17. September | 20 Uhr | Rathaus Neukölln
Veranstaltung zu Arbeitskampf in der Schweiz
Der Befreiungsschlag von Bellinzona. Einen Monat lang haben 400 Arbeiter der Schweizer Bundesbahn ihr Werk in Bellinzona besetzt. Sie haben die Unternehmensführung zur Rücknahme der Abbaupläne ihrer Arbeitsplätze gezwungen und die Officine in einen Ort verwandelt, der als Symbol für die Möglichkeit steht, „Nein“ zu sagen und die Zukunft kollektiv in die Hände zu nehmen. Das „Nein“ hat nun einen Namen „Giú le mani“. Entscheidend für den Erfolg der Eisenbahner war, dass es ihnen gelungen ist, von den tatsächlichen Problemen, von den Gefühlen und Interessen der Lohnabhängigen auszugehen und damit den größten den Teil der örtlichen Bevölkerung und letztlich einen großen Teil der schweizerischen Öffentlichkeit auf ihre Seite zu bringen.
Erfolg kam und worin die Gründe für diesen Erfolg zu suchen sind, können wir am 11. Juni um 18.30 Uhr im Berliner IG-Metall-Haus mit zwei wichtigen Akteuren dieser Auseinandersetzung diskutieren.
Der Regisseur Danielo Catti der mit der Kamera die den Streik begleitet hatte, schreibt: „Was mich sofort beeindruckte war die Entschlossenheit, die Klugheit und die Kreativität dieser Bewegung – die Intelligenz von Menschen, die arbeiten und nachdenken können. Es war ein intensiver Streik, während dem ich welche vor Wut schreien und vor Ergriffenheit weinen sah … Ich filmte pausenlos, aus Angst einen wichtigen Moment zu verpassen“.
11. Juni | 18.30 Uhr | IG Metall Haus | Saal (5. Stock) | Alte Jakobstraße 149 | 10969 Berlin
Bericht zum Klassenkämpferischer Block auf der EGB-Demonstration am 16. Mai
Wie bereits auf der morgendlichen Gewerkschaftsdemo am 1. Mai gab es auch am 16. Mai bei der Demonstration des DGB in Berlin, die im Rahmen des europäischen Aktionstages des Europäischen Gewerkschaftsbundes stattfand, einen klassenkämpferischen Block.
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Klassenkämpferischer Block am 16. Mai 2009
Am 16. Mai findet in Berlin die bundesweite Gewerkschaftsdemonstration unter dem Motto „Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa“ statt. Es werden mehrere Zehntausende erwartet. Dort rufen wir auf, sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zum Kurs der Gewerkschaftsführungen gibt.
Wir sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft, Internationalismus statt Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir für den politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen abgewälzt werden. Beispiele für entschlossene Aktionen von Lohnabhängigen gibt es längst: die Kämpfe der Conti-ArbeiterInnen in Frankreich, der Hungerstreik der LeiharbeiterInnen bei VW in Hannover gegen Entlassungen, Bossnapping in Frankreich und vieles mehr. Um etwas zu verändern müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen.
Kommt am 16. Mai um 11 Uhr zum Breitscheidplatz
vor das Kino Zoo Palast (Hardenbergstraße 29)
Schluss mit dem Schmusekurs – Für Solidarität und Klassenkampf!