Video-Kundgebung zu Arbeitskämpfen in Berlin

Etwa 120 Personen beteiligten sich an einer Video-Kundgebung zu internationalen Arbeitskämpfen in Berlin-Neukölln, die im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages „Wir zahlen nicht für eure Krise“ stattgefunden hat. Video-Clips wurden unter anderem zu Arbeitskämpfen in Italien, Frankreich und der BRD gezeigt.

Nach einer kurzen Begrüßung durch die veranstaltenden Gruppen Revolutionäre Perspektive Berlin, Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin und DKP Neukölln, ging es mit einen Video zu Arbeitskämpfen in Frankreich los. Die ArbeiterInnen von New Fabris hatten mit der Sprengung ihrer Fabrik gedroht, wenn sie nicht eine Abfindung von 30 000 Euro erhalten. Letztendlich haben sie ihre Fabrik stehen lassen und eine Abfindung von 12 000 Euro akzeptiert. Bei Continental im französischen Clairoix haben die ArbeiterInnen gegen die Schließung des Werkes gekämpft. In einem Video wird gezeigt wie die ArbeiterInnen ihrer Wut nach einem Gerichtsentscheid, dass Conti das Werk in Clairoix mit 1120 Arbeitsplätzen schließen darf, Ausdruck verleihen. Das Gebäude der Regionalverwaltung in Compiegne wurde gestürmt und die Büros verwüstet. Einige Arbeiter erhalten deswegen später Bewährungsstrafen über mehrere Jahre. Entschlossen und militant gingen auch die Stahlarbeiter in Luxemburg vor. Dort wurde versucht die Hauptversammlung der Aktionäre von ArcelorMittal zu stürmen. Wie Rauchbomben und Gitter fliegen konnte in einem weiteren Videoclip gesehen werden. ArcelorMittal will 9000 Stellen, davon 6000 in Europa streichen. Die Produktion wurde um die Hälfte gekürzt. Überall wurden Leiharbeiter entlassen, die Stammbelegschaft wurde in Kurzarbeit geschickt.

Danach wurde ein Video über einen erfolgreichen Arbeitskampf im schweizerischen Bellinzona gezeigt. In dem Filmausschnitt ist eine Betriebsversammlung zu sehen, bei der der Chef von SBB-Cargo Auskunft über die Sanierungsmaßnahmen geben soll. Er kann sein geplantes Referat nicht halten, sondern wird dazu gezwungen mit ja oder nein auf die Frage zu antworten, ob ein Teil der Produktion verlagert und der Rest privatisiert wird. Nachdem er Ja gesagt hat, flüchtet er vor den aufgebrachten Arbeitern. Die Belegschaft tritt danach in den Streik und besetzt den Betrieb. Der Streik wurde nach einem Monat abgebrochen. Die Direktion hatte zugesagt, dass die Verlagerung und Privatisierung zurückgenommen wird und die Arbeitsplätze bis 2010 gesichert sind. Nach der Drohung mit einem Warnstreik gibt es eine Zusicherung der Arbeitsplätze bis 2013.
Einen weiteren erfolgreichen Arbeitskampf gab es in Mailand, bei der Maschinenfabrik INNSE. Im Video betont ein Arbeiter der INNSE die Wichtigkeit der internationalen Solidarität und der Notwendigkeit dass die ArbeiterInnen sich gegen Schließungspläne von Unternehmen zur Wehr setzen und ihre Fabriken besetzen.

Weiter ging es mit einem Beitrag zum Hungerstreik der Leiharbeiter von VW in Hannover. Bei VW in Hannover sollten die ausgelaufenen Verträge von 213 Leiharbeitern zum 1. April nicht verlängert werden. Ende März treten zehn Leiharbeiter in den Hungerstreik um gegen ihre Entlassung zu protestieren. Zunächst werden 113 Leiharbeiter weiterbeschäftigt, aber nicht diejenigen die den Hungerstreik organisiert hatten. Erst vor Gericht können sie doch noch einen Sieg erringen. Sie erhalten weiter Verträge, einer wird sogar unbefristet eingestellt.

Zum Schluss wird noch ein Video von einer Fabrikbesetzung in Südkorea gezeigt. Äußerst brutal ist der Staat dort gegen die streikenden ArbeiterInnen vorgegangen. Elf Wochen haben die ArbeiterInnen dort ihre Fabrik besetzt, um gegen die Entlassungen zu kämpfen. Am Ende war das Polizeiaufgebot zu groß und sie mussten die Besetzung beenden. Die Polizei hatte den Betrieb am Ende permanent blockiert und die ArbeiterInnen von Lebensmitteln und Wasser abgeschnitten. Außerdem setzte sie Tränengas, Wasserwerfer und 4000 Beamten ein um gegen die Streikenden vorzugehen. Nach dem Ende der Besetzung hat der Staat eine massive Repressionswelle gegen die Arbeiter losgetreten. Es sind mindestens 66 Arbeiter in Untersuchungshaft und sie werden vermutlich sehr hohe Strafen auferlegt bekommen. Die Gewerkschaft wurde verklagt. Sie soll für die Betriebsverluste während des Streiks in Höhe von 50 Millionen Dollar aufkommen.

Nach diesem letzten Video wurde noch ein Redebetrag der DKP Neukölln gehalten und Musik gespielt. Außerdem wurde auf eine Veranstaltung in der Mediengalerie und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte am 3. und 4. Oktober zu 40 Jahre Septemberstreiks hingewiesen bei der über historische Streikerfahrungen und über Möglichkeiten klassenkämpferischer Betriebsarbeit heute diskutiert werden wird.

Die Kundgebung hat gezeigt dass in vielen Ländern entschlossene Kämpfe der Lohnabhängigen stattfinden. Auch in der BRD gibt es wieder verstärkt betriebliche Auseinandersetzungen. Linke AktivistInnen sollten solidarisch mit kämpfenden ArbeiterInnen sein, auch wenn diese noch nicht den Sturz des Kapitalismus zum Ziel haben, sondern erstmal nur den Erhalt ihres Arbeitsplatzes. Denn ein Bewusstsein über ihre Lage im Kapitalismus bekommen Lohnabhängige vor allem in den Kämpfen, die sie selbst führen. Als Linke sollten wir jeden Kampf gegen Angriffe des Kapitals auf die Lebens und Arbeitsbedingungen der Beschäftigten unterstützen und versuchen uns mit den ArbeiterInnen auszutauschen und antikapitalistische Positionen zu verbreiten. Denn eine Gesellschaft ohne Krieg, Ausbeutung und Armut ist nur durch den Sturz des Kapitalismus möglich.