Am 16. Juni 2011 traten 35 palästinensische ArbeiterInnen vom Salit-Steinbruch in Mishor Adumin, einer Siedlung in der Nähe von Ost-Jerusalem, in den Streik. Die unabhängige gewerkschaftliche Organisation WAC-MAAN hat den Streik mit organisiert. Die ArbeiterInnen fordern ein Ende von Ausbeutung, Erniedrigung und miserablen Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für einen Tarifvertrag. Der Streik soll solange fortgesetzt werden bis die Vereinbarung unterzeichnet wird.
Informationen zum Streik bei WAC-MAAN auf englisch
In den 70er Jahren sind Tausende linke Aktivist_innen aus politischen Gründen in die Betriebe gegangen. Diese Betriebsarbeit wurde von den unterschiedlichen politischen Gruppen als Beitrag zu einer revolutionären Veränderung der Gesellschaft verstanden. Welche unterschiedlichen Perspektiven und Vorgehensweisen es dabei gab, werden Jan Ole Arps, Autor des kürzlich im Verlag Assoziation A herausgegebenen Buches „Frühschicht – Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren“ und der ehemalige Betriebsaktivist Peter Bach skizzieren. Dabei wird es um die Erfolge, aber auch um die Grenzen der Betriebsintervention gehen.
Seit Ende Mai gehen in Spanien Zehntausende Menschen auf die Straße und besetzen öffentliche Plätze. Die aktuelle Bewegung ist der bisherige Gipfelpunkt des Protestes gegen den harten Sparkurs und die drastischen Sozialkürzungen der Regierung. Gegen die stetige Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen wird aber nicht erst seit dem Mai 2011 gekämpft.
Unsere Stadt verändert sich. Berlin wird zusehends zu einer europäischen Metropole, in deren Innenstadt immer weniger Menschen mit geringen Einkommen leben können. Steigende Mieten und die Privatisierung anderer öffentlicher Güter wie Wasser, Energie und öffentlicher Verkehr erhöhen die Lebenskosten massiv. Wer sich das nicht leisten kann, wird an den Rand gedrängt. Derweil fahren private Investor_innen mit dem Handel der lebensnotwendigen Güter immer mehr Gewinne ein. Es ist eine politische Entscheidung, diesem Prozess keine Grenzen zu setzen: Auf dem Wohnungsmarkt beispielsweise können die Vermieter_innen bei Neuvermietungen jeden Preis nehmen, den sie wollen, Mietobergrenzen gibt es nicht. Auch eine der letzten Möglichkeiten zur politischen Steuerung des Wohnungsmarktes hat der rot-rote Senat aus der Hand gegeben, indem er in den letzten Jahren 150.000 landeseigene Wohnungen privatisierte.
Am 1. Juni 2011 fand im Zielona Gora in Berlin-Friedrichshain eine vom Roten Abend und dem Klassenkämpferischen Block organisierte Veranstaltung zum Thema „Klassenkampf – Kalter Kaffee oder aktuell wie nie?“ statt. Etwa 60 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung der VeranstalterInnen referierten der marxistische Soziologe Werner Seppmann und der Berliner Basisaktivist und Autor Willi Hajek. Seppmann ging auf die soziostrukturellen Veränderungen der Klasse der Lohnabhängigen ein und definierte als den Kern der Lohnabhängigenklasse die strukturell handlungsfähigen Teile der Klasse. Hajek ging auf die Veränderungen seit den 1970er Jahren, wie die Zerlegung der Großbetriebe, die Auslagerung von Produktionsprozessen und die Prekarisierung ein.
Die Streiks bei der Charité und Charité Facility Management (CFM) haben die Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Wir wollen diskutieren:
Am 1. Mai war in Berlin und bundesweit die Parole „Klasse gegen Klasse“ oft auf Transparenten und Plakaten zu lesen. Der Klassenbegriff scheint innerhalb der linken Bewegung wieder stärker eine Rolle zu spielen. Die BRD als Klassengesellschaft zu bezeichnen wird allerdings im vorherrschenden öffentlichen Diskurs als veraltet und nicht mehr zutreffend angesehen. Andere Begriffe wie Milieus oder Lebensstile kennzeichnen jedoch nur Erscheinungen, ohne die Abhängigkeit von Lohnarbeit ins Zentrum zu stellen. Insgesamt sind in der BRD 36 Millionen abhängig beschäftigt. Davon sind noch 30 Prozent im industriellen Sektor tätig.