Durch den beindruckenden Streik der Beschäftigten der Edeka an den Standorten in Mittenwalde und Freienbrink konnte der seit 15 Jahren andauernde tariflose Zustand im genossenschaftlichen Großhandel in Brandenburg beendet werden. So steigen die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen rückwirkend ab dem 1.7.2011 um 3%, werden dann im November 2011 um einen Festbetrag in den Ge-haltsgruppen um 10,- Euro, den Lohngruppen um 20,- Euro und den Ausbildungs-vergütungen um 5,- Euro erhöht und steigen ab 1.6.2012 um weitere 2,4%.
Als soziale Komponente wurde eine Einmalzahlung in Höhe von 80,- Euro für die Beschäf-tigten in der Lohngruppe L3 und die Kollegen der Haustechnik vereinbart. Der Druck auf Edeka war so groß, dass es uns gemeinsam gelungen ist neben der Sicherung der Nachtarbeitszuschläge in Höhe von 50% und des Gesamtbetrages für Urlaubs- und Weihnachtsgeld auch eine stufenweise Angleichung der Lohn- und Gehaltstabelle an das Niveau des allgemeinen Groß- und Außenhandel Brandenburgs zu vereinbaren. Weitere Erfolge sind die Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 39 Stunden ab dem 1.4.2012 und die erstmalige Vereinbarung eines jährlichen Betra-ges in Höhe von 340,- Euro in die Altersvorsorge.“ (Aus dem Informationsflugblatt der Tarifkommission 8/2011)
Die Kolleginnen und Kollegen der beiden EDEKA Großhandelslager in Mittenwalde und Freienbrink (Grünheide) in Brandenburg waren ab dem 29. August in den Streik getreten – Der größte Teil der 600 an beiden Standorten arbeitenden LagerarbeiterInnen, kaufmännischen MitarbeiterInnen, Verwaltungsangestellten und BerufskraftfahrerInnen nahmen am Streik teil, der von der Gewerkschaft ver.di organisiert wurde.
Im Vorfeld hatte sich eine eine aus Kolleginnen und Kollegen beider Standorte eigenständige Tarifkommission gebildet, die die vom Arbeitgeber seinerzeit vorgelegten „gültigen“ Tarifverträge stammten aus den 90er Jahren und dazu noch aus Sachsen-Anhalt. Mit diesem neuen Tarifvertrag wurde innerhalb kürzerster Zeit in Folge eines heftigen und erfolgreichen Streiks die Grundlage für eine Angleichung am aktuellen Tarif des Groß- und Außenhandels in Brandenburg erreicht!
> Infos zum Streikverlauf auf den Seiten des Fachbereichs Handel von ver.di-Brandenburg
In Berlin steigen seit Jahren die Mieten. Vor allem in den Innenstadtbezirken wird die Miete für Menschen mit geringeren Einkommen unbezahlbar. In vielen Stadtteilen Berlins haben sich Initiativen von Mieterinnen und Mietern gegründet, die der Entwicklung in ihren Kiezen nicht länger tatenlos zusehen wollen. Gemeinsam rufen Stadtteil- und Kiezinitiativen zu einer großen Demonstration am 3. September gegen steigende Mieten auf. Mit dieser Demonstration wollen wir ein Zeichen setzen gegen soziale Verdrängung, Privatisierung und Profitstreben!
Die Situation in der Tarifauseinandersetzung der GDL mit den verschiedenen „privaten“ Eisenbahnverkehrunternehmen des Schienenpersonennahverkehrs läuft immer mehr auf Kosten der streikenden Lokführer. Bei der ODEG sind die Vergütungen nach GDL-Angaben im Durchschnitt 30 Prozent niedriger als bei der DB. Das Unternehmen hat seit Ende Juni rund 40 Prozent seiner Lokführer ausgesperrt und verkehrt seither auch an Tagen, an denen nicht getreikt wird, nach einem Notfahrplan. Seit Monaten werden die privaten Verkehrsunternehmen immer wieder von der GDL bestreikt, weil sie sich weigern inhaltsgleichen Rahmenregelungen zuzustimmen. Diese gelten bereits für 95 Prozent aller Lokomotivführer in Deutschland. Die so genannten Privatbahnen gehören zum Teil internationalen Großkonzernen. Beispielsweise gehört die Nord-Ostsee-Bahn dem französischen Großkonzern Veolia Environnement.
Am 16. Juni 2011 traten 35 palästinensische ArbeiterInnen vom Salit-Steinbruch in Mishor Adumin, einer Siedlung in der Nähe von Ost-Jerusalem, in den Streik. Die unabhängige gewerkschaftliche Organisation WAC-MAAN hat den Streik mit organisiert. Die ArbeiterInnen fordern ein Ende von Ausbeutung, Erniedrigung und miserablen Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für einen Tarifvertrag. Der Streik soll solange fortgesetzt werden bis die Vereinbarung unterzeichnet wird.
In den 70er Jahren sind Tausende linke Aktivist_innen aus politischen Gründen in die Betriebe gegangen. Diese Betriebsarbeit wurde von den unterschiedlichen politischen Gruppen als Beitrag zu einer revolutionären Veränderung der Gesellschaft verstanden. Welche unterschiedlichen Perspektiven und Vorgehensweisen es dabei gab, werden Jan Ole Arps, Autor des kürzlich im Verlag Assoziation A herausgegebenen Buches „Frühschicht – Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren“ und der ehemalige Betriebsaktivist Peter Bach skizzieren. Dabei wird es um die Erfolge, aber auch um die Grenzen der Betriebsintervention gehen.
Seit Ende Mai gehen in Spanien Zehntausende Menschen auf die Straße und besetzen öffentliche Plätze. Die aktuelle Bewegung ist der bisherige Gipfelpunkt des Protestes gegen den harten Sparkurs und die drastischen Sozialkürzungen der Regierung. Gegen die stetige Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen wird aber nicht erst seit dem Mai 2011 gekämpft.
Unsere Stadt verändert sich. Berlin wird zusehends zu einer europäischen Metropole, in deren Innenstadt immer weniger Menschen mit geringen Einkommen leben können. Steigende Mieten und die Privatisierung anderer öffentlicher Güter wie Wasser, Energie und öffentlicher Verkehr erhöhen die Lebenskosten massiv. Wer sich das nicht leisten kann, wird an den Rand gedrängt. Derweil fahren private Investor_innen mit dem Handel der lebensnotwendigen Güter immer mehr Gewinne ein. Es ist eine politische Entscheidung, diesem Prozess keine Grenzen zu setzen: Auf dem Wohnungsmarkt beispielsweise können die Vermieter_innen bei Neuvermietungen jeden Preis nehmen, den sie wollen, Mietobergrenzen gibt es nicht. Auch eine der letzten Möglichkeiten zur politischen Steuerung des Wohnungsmarktes hat der rot-rote Senat aus der Hand gegeben, indem er in den letzten Jahren 150.000 landeseigene Wohnungen privatisierte.
Am 1. Juni 2011 fand im Zielona Gora in Berlin-Friedrichshain eine vom Roten Abend und dem Klassenkämpferischen Block organisierte Veranstaltung zum Thema „Klassenkampf – Kalter Kaffee oder aktuell wie nie?“ statt. Etwa 60 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung der VeranstalterInnen referierten der marxistische Soziologe Werner Seppmann und der Berliner Basisaktivist und Autor Willi Hajek. Seppmann ging auf die soziostrukturellen Veränderungen der Klasse der Lohnabhängigen ein und definierte als den Kern der Lohnabhängigenklasse die strukturell handlungsfähigen Teile der Klasse. Hajek ging auf die Veränderungen seit den 1970er Jahren, wie die Zerlegung der Großbetriebe, die Auslagerung von Produktionsprozessen und die Prekarisierung ein.
Die Streiks bei der Charité und Charité Facility Management (CFM) haben die Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Wir wollen diskutieren: